Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung (Gewährleistung)
- Haftung
- Einlösung von Aktionsgutscheinen
- Einlösung von Geschenkgutscheinen
- Anwendbares Recht
- Gerichtsstand
- Verhaltenskodex
- Alternative Streitbeilegung
- Kundenbewertungen
§ 1
Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der Görner & Augustin Warenhandel GbR (nachfolgend „Verkäufer") gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop unter flec-shop.de dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2
Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung per E-Mail, Lieferung der Ware oder Aufforderung zur Zahlung.
2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal. Der Verkäufer erklärt schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Bestellvorgang abschließt.
2.5 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden in Textform per E-Mail übermittelt.
2.6 Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler korrigieren.
2.7 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung findet in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist.
§ 3
Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 4
Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich um Gesamtpreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Online-Shop mitgeteilt.
4.3 Bei Zahlung via PayPal tritt der Verkäufer ggf. Forderungen ab. Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten.
4.4 Bei Auswahl von Shopify Payments erfolgt die Abwicklung über Stripe Payments Europe Ltd.
§ 5
Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die entstandenen Kosten.
5.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht bei Unternehmern mit Übergabe an die Transportperson, bei Verbrauchern grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht auf Rücktritt bei nicht richtiger Selbstbelieferung vor, sofern er dies nicht zu vertreten hat.
5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5.6 Gutscheine werden per E-Mail bereitgestellt.
§ 6
Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 7
Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, sofern nicht abweichend geregelt:
7.1 Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Ablieferung.
7.2 Für Kaufleute gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
7.3 Verbraucher werden gebeten, Transportschäden direkt beim Zusteller zu reklamieren.
§ 8
Haftung
Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 9
Einlösung von Aktionsgutscheinen
Aktionsgutscheine (unentgeltlich ausgegeben) sind nur im Online-Shop, nur im angegebenen Zeitraum und nur von Verbrauchern einlösbar. Pro Bestellung ist nur ein Gutschein einlösbar.
§ 10
Einlösung von Geschenkgutscheinen
Geschenkgutscheine (käuflich erworben) sind bis zum Ende des dritten Jahres nach Kauf einlösbar. Restguthaben werden gutgeschrieben.
§ 11
Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Wohnsitzstaates nicht entzogen wird.
§ 12
Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers (09623 Frauenstein).
§ 13
Verhaltenskodex
Der Verkäufer unterwirft sich den Trusted Shops Qualitätskriterien (einsehbar unter trustedshops.com).
§ 14
Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 15
Kundenbewertungen
Der Verkäufer stellt auf seiner Website Kundenbewertungen zu den angebotenen Produkten zur Verfügung. Die angezeigten Bewertungen werden vom Verkäufer nicht auf ihre inhaltliche Richtigkeit überprüft. Der Verkäufer kann nicht ausschließen, dass Bewertungen von Personen stammen, die die bewerteten Produkte nicht erworben oder genutzt haben.
Gemäß § 5b Abs. 3 UWG weist der Verkäufer ausdrücklich darauf hin, dass die dargestellten Bewertungen keiner Echtheitsprüfung unterzogen werden.